{"id":542,"date":"2017-06-15T03:15:08","date_gmt":"2017-06-15T01:15:08","guid":{"rendered":"http:\/\/dabars.de\/blog\/?p=542"},"modified":"2017-06-15T03:16:53","modified_gmt":"2017-06-15T01:16:53","slug":"gesetz-veraltet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dabars.de\/blog\/gesetz-veraltet\/","title":{"rendered":"Gesetz veraltet?"},"content":{"rendered":"

K\u00fcrzlich schrieb ich unter anderem \u00fcber die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe, und dass diese einfacher w\u00e4re, wenn man sie gleich „Ehe“ nennt, da man sich so viele Gesetzes\u00e4nderungen ersparen k\u00f6nnte. Mehr dazu hier<\/a>.<\/p>\n

Und gerade bei diesem Thema – \u00a0„gleiches Recht in verschiedenen Gesetzen \u00e4ndern“ – f\u00e4llt mir ein: Es gibt eine Richtlinie, die vor einigen Jahren in einem Gesetz ge\u00e4ndert wurde, in einem anderen nicht, obwohl sie dort fast wortgleich drinstand – und jetzt dort nach wie vor in der alten Fassung zu lesen ist. Die Richtlinie hat auch mit dem Thema Gleichberechtigung zu tun: Diese wurde in dem einen Gesetz umgesetzt, im anderen jedoch nicht! Bis heute.<\/p>\n

Konkret geht es um Krebsvorsorge: In \u00a7 25 Abs. 2 des f\u00fcnften Sozialgesetzbuches war fr\u00fcher zu lesen:<\/p>\n

„Versicherte haben h\u00f6chstens einmal j\u00e4hrlich Anspruch auf eine Untersuchung zur Fr\u00fcherkennung von Krebserkrankungen, Frauen fr\u00fchestens vom Beginn des zwanzigsten Lebensjahres an, M\u00e4nner fr\u00fchestens vom Beginn des f\u00fcnfundvierzigsten Lebensjahres an.“<\/p><\/blockquote>\n

In \u00a7 57 Abs. 2 des Strafvollzugsgesetzes hei\u00dft die Richtlinie genauso, nur statt „Versicherte“ steht da „Gefangene“.<\/p>\n

Die Vorschrift in \u00a7 25 Abs. 2 des SGB 5 wurde mittlerweile ge\u00e4ndert und hei\u00dft:<\/p>\n

„Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Fr\u00fcherkennung von Krebserkrankungen.“<\/p><\/blockquote>\n

Das StVollzG kennt nach wie vor die alte Richtlinie. Fr\u00fcher hat man den Anspruch Versicherten und Gefangenen gleicherma\u00dfen zugestanden, die Verbesserung im Gesetz gab es aber nur f\u00fcr freie Menschen. Zum einen: Es hei\u00dft doch „Freiheitsstrafe“ und nicht „Gesundheitsstrafe“. Und: Wenn man in diesem Punkt beide Geschlechter in Freiheit gleichstellt, warum dann nicht im Gef\u00e4ngnis? \u00dcbrigens: Das Deutsche Krebsforschungszentrum<\/em> empfiehlt Hautkrebsvorsorge ab 35 (Quelle:\u00a0https:\/\/www.krebsinformationsdienst.de\/vorbeugung\/frueherkennung\/frueherkennung.php). Das ist zwar nach dem 20., aber noch weit vor dem 45. Lebensjahr.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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